IMPALA outdoor-design®
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
IMPALA outdoor-design e. K., Inhaber: Florian Lerch
Sonnenschirme und OUTDOOR-Möbel, Mühlthal
2, D-94327 Bogen
1. Geltungsbereich
Alle Lieferungen und Leistungen von IMPALA outdoor-design
erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen
Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners,
gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch
IMPALA outdoor-design.
2. Angebot
Angebote auf den Webseiten von IMPALA outdoor-design
sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich
eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Geringe Abweichungen
von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern
sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen IMPALA outdoor-design und dem Vertragspartner
kommt mit der Annahme der Bestellung seitens IMPALA
outdoor-design durch schriftliche Auftragsbestätigung
oder durch Auftragsbestätigung per E-Mail zustande.
Ein Angebot des Vertragspartners kann IMPALA outdoor-design
innerhalb von drei Wochen ab Zugang annehmen. IMPALA
outdoor-design behält sich vor, eine Bestellung
nicht anzunehmen, zum Beispiel weil die bestellte Ware
nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus
anderen Gründen nicht durchführbar ist. In
diesem Fall unterrichtet IMPALA outdoor-design den Vertragspartner
von der Nichtannahme der Bestellung unverzüglich
durch schriftliche oder elektronische Nachricht, ohne
für deren Zugang zu haften.
4. Lieferung
Soweit nichts anderes vereinbart, erfolgt die Lieferung
an die vom Vertragspartner angegebene Lieferadresse.
Die Gefahr geht auf den Vertragspartner über, sobald
die Lieferung den Betrieb von IMPALA outdoor-design
oder den Betrieb seiner Lieferanten verlassen hat, auch
dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über
die Lieferfrist (insbesondere in den Produktbeschreibungen)
sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin
schriftlich mit dem Hinweis "verbindliche Lieferterminzusage"
zugesagt wurde. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten,
wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben
oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt
wurde. Soweit die Ware ausnahmsweise nicht vorrätig
sein sollte, wird der Vertragspartner umgehend von IMPALA
outdoor-design durch schriftliche oder elektronische
Nachricht, ohne für deren Zugang zu haften, über
einen voraussichtlichen Liefertermin informiert. Der
Käufer ist verpflichtet, bei Anlieferung der Ware
diese sofort auf Transportschäden, offensichtliche
Mängel, Falschlieferung oder Unvollständigkeit
zu prüfen und entweder am Tage des Empfangs oder
des darauf folgenden Tages schriftlich (per Fax) anzuzeigen.
Fehlmengen, Beschädigungen oder Mängel sind
dem Paketdienst oder Spediteur zu zeigen und von diesem
auf den Frachtpapieren zu bestätigen. Spätere
Reklamationen werden nicht mehr anerkannt.
5. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle
Preise für Waren oder Dienstleitungen enthalten
die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland
gültige Umsatzsteuer.
6. Zahlung
Der Kaufpreis wird frühestens mit Auslieferung
der Ware (sobald die Lieferung den Betrieb von IMPALA
outdoor-design verlassen hat) und Rechnungsstellung
fällig. Die Zahlung kann per Lastschriftverfahren,
per Nachnahme (§ 12,- Zuschlag) oder per Vorkasse
erfolgen. IMPALA outdoor-design behält sich vor,
einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Lieferungen
ins Ausland ist grundsätzlich die Zahlung nur per
Kreditkarte oder gegen Vorkasse in bar oder Überweisung
möglich. Falls IMPALA outdoor-design nach Vertragsschluss
Tatsachen bekannt werden, die auf eine schlechte Vermögenslage
des Vertragspartners hinweisen (gegen diesen ergangene
Mahnbescheide, Wechselproteste, Zwangsvollstreckungen
etc.), so kann IMPALA outdoor-design eine Vorauszahlung
des Kaufpreises verlangen. Im Falle des Zahlungsverzugs
des Vertragspartners berechnet IMPALA outdoor-design
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank. IMPALA
outdoor-design bleibt der Nachweis eines höheren
durch den Verzug entstandenen Schadens, dem Vertragspartner
der Nachweis eines niedrigeren Verzugsschadens von IMPALA
outdoor-design vorbehalten. Bei Rücklastschriften
berechnet IMPALA outdoor-design dem Vertragspartner
§ 13,00 für jede einzelne Rücklastschrift.
Der Vertragspartner kann nur wegen Gegenforderungen
ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf
demselben Vertragsverhältnis beruhen. Im Falle
laufender Geschäftsbeziehung gilt jeder einzelne
Auftrag als gesondertes Vertragsverhältnis. Eine
Aufrechnung gegen Forderungen von IMPALA outdoor-design
ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen zulässig. Die Gefahr geht mit Absendung
der Ware durch IMPALA outdoor-design, Straubing, auf
den Käufer über.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den
Vertragspartner bestehenden Ansprüche verbleibt
die gelieferte Ware im Eigentum von IMPALA outdoor-design.
8. Verpackung und Versand
IMPALA outdoor-design stellt sämtliche Kosten für
Verpackung und Transport dem Kunden in Rechnung. IMPALA
outdoor-design beliefert auch Auftraggeber im Ausland,
solche Lieferungen werden nur nach vorherige Vereinbarung
und Vorauskasse durchgeführt. Die Transportkosten
ins Ausland sind vom Kunden zu tragen. Zusätzliche
Verpackungskosten soweit erforderlich für Lieferungen
ins Ausland, werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
9. Rückgaberecht
IMPALA outdoor-design gewährt ein Rückgaberecht
für 7 Tage ab Eingang der Waren beim Vertragspartner.
Eine Begründung der Rückgabe ist nicht erforderlich.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung
der Ware. Die zurückgegebene Ware muss im Zustand
eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs und bei
Rücksendung möglichst in der Originalverpackung
verpackt sein. Bei Beschädigungen oder Gebrauchsspuren
an der zurückgesandten Ware behält sich IMPALA
outdoor-design die Geltendmachung eines Ausgleichs vor,
der dem Vertragspartner belastet wird. Jede Rücksendung
hat freigemacht zu erfolgen. Unfreie Sendungen können
nicht angenommen werden. Die Kosten der Rücksendung
werden vom Vertragspartner getragen. Das Rückgaberecht
besteht nicht bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Vertragspartners zugeschnitten
oder extra für diesen bestellt sind, also z.B.
Spezialanfertigungen oder Sonderbestellungen (Sonnenschirme
mit Firmen o. Logoaufdrucken). Die Rücksendeanschrift
lautet: IMPALA outdoor-design, Hubertusweg 62, D-94315
Straubing.
10. Falschlieferung
Handelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung,
werden die Kosten der Rücksendung durch IMPALA
outdoor-design übernommen. In diesem Fall wird
das Rücksendeporto dem Vertragspartner durch Überweisung
auf sein Bankkonto oder durch Gutschrift auf sein Kreditkartenkonto
erstattet.
11. Gewährleistung und
Haftung
Liegt ein von IMPALA outdoor-design zu vertretender
Mangel an der gekauften Ware vor, ist IMPALA outdoor-design
nach eigenem Ermessen zur Mängelbeseitigung oder
zur Ersatzlieferung berechtigt. Schlägt die Mängelbeseitigung
oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, ist
der Vertragspartner nach seinem Ermessen berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende
Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Die Frist beträgt
mindestens vier Wochen. Bei den IMPALA Premium Line
und Corporate Line Sonnenschirmen sind ausschließlich
die originalen Schirmständer der Firma IMPALA outdoor-design
zu verwenden. Bei Zuwiderhandlung erlischt jeglicher
Anspruch auf Garantie u. Gewährleistung. Die Gewährleistung
umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern, die durch
äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler
oder einen fehlerhaften Zusammenbau (im Fall der Selbstmontage)
entstehen. Offensichtliche Mängel und Transportschäden
muss der Vertragspartner unverzüglich, spätestens
jedoch innerhalb von zwei Wochen nach der Lieferung
IMPALA outdoor-design mitteilen. Andere Mängel,
die trotz sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb
von zwei Wochen erkannt werden können, sind unverzüglich
und spätestens innerhalb von 24 Monaten mitzuteilen.
Unterlässt der Vertragspartner es IMPALA outdoor-design
einen Mangel fristgerecht mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung
ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs-
oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB
bleiben unberührt. Für Schäden, die keinen
Sachmangel darstellen, insbesondere für Schäden,
die nicht am Liefergegenstand entstanden sind oder im
Falle sonstiger Vermögensschäden, haftet IMPALA
outdoor-design nur im Falle von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit. Soweit die Haftung von IMPALA outdoor-design
ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung des Inhaber sowie dessen Arbeitnehmern, Vertretern
oder Erfüllungsgehilfen. Zwingende gesetzliche
Haftungsbeschränkungen bleiben von den vorstehenden
Regelungen unberührt.
12. Datensicherheit
Der Vertragspartner willigt ein, dass IMPALA outdoor-design
im gesetzlich zulässigen Rahmen personenbezogene
Daten erhebt, speichert, verarbeitet oder zu eigenen
Zwecken nutzt. Über eine für die Bearbeitung
der Kundenaufträge und einen guten Kundenservice
notwendige Nutzung der Daten hinaus wird IMPALA outdoor-design
die Kundendaten nicht verwerten oder weitergeben. Alle
persönlichen Daten werden selbstverständlich
vertraulich behandelt. Zum Zwecke der Kreditprüfung
kann ein Datenaustausch mit der Schufa Schutzgemeinschaft
für allgemeine Kreditsicherung GmbH erfolgen.
13. Information via e-mail
Der Kunde erklärt hiermit sein Einverständnis
dazu, dass IMPALA outdoor-design an seine e-mail Adresse
e-mails zu Informations- und Marketingzwecken in zumutbarem
Umfang (etwa 1 mal pro Quartal) versendet. Zur Unterscheidung
sind diese auf geeignete Weise in der Betreffzeile gekennzeichnet.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher
Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis,
gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung
des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluß
des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand ist Straubing. Ein Gerichtsstand in Straubing
ist in jedem Fall begründet, wenn bei Klageerhebung
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Vertragspartners
nicht bekannt ist oder dieser keinen Wohnsitz im Inland
(mehr) hat.
15. Urheberrecht
Copyright by IMPALA outdoor-design. Die Seiten unseres
Shops genießen urheberrechtlichen Schutz. Nachahmung
ist - auch auszugsweise - nur mit Genehmigung von IMPALA
outdoor-design statthaft. Sämtliche Fotos, Darstellungen
und Abbildungen genießen den Schutz des §72
Urheberrechtsgesetz.
16. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch
die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen
ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das
gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen
eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
IMPALA outdoor-design®, Florian Lerch, Bogen im
Mai 2007
IMPALA outdoor-design - Sonnenschirme, OUTDOOR-Möbel
IMPALA outdoor-design e. K.,
Handelsregistereintrag, HRA 6125 Amtsgericht Straubing,
Inhaber: Florian Lerch, Mühlthal 2, 94327 Bogen,
Germany
Mobile.: +49 (0) 171 73
76 756, Fax: +49 (0) 9422 401377
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